Occupy yourself!

19. November 2011

MASCHINENRAUM. Die Kolumne in der „Presse am Sonntag” (136) Das “Amtsgeheimnis” steht in Österreich in der Verfassung. Eventuell aber bald auch nicht mehr.

Eigenartig. Ich dachte, wir leben in einer „Informationsgesellschaft“. Wikipedia, der neumoderne Brockhaus, versteht darunter ein Gemeinwesen, das – nicht starr definiert – auf Informations- und Kommunikationstechnologien beruht. Die nächste Entwicklungsstufe wäre die „Wissensgesellschaft“. Apropos: schon in den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts prognostizierte der Jesuit Pierre Teilhard de Jardin („Der Mensch im Kosmos“) eine weitreichende Vernetzung und die Wandlung des Planeten von einer Biosphäre in eine Soziosphäre. Klingt kompliziert, ist aber nicht unspannend, sich in die Materie einzulesen. Visionäre erahnten den „Information Highway“ Internet bereits, als der Personal Computer noch nicht mal im Ansatz erfunden war. De Jardins Schriften wurden bezeichnenderweise vom Vatikan kritisch beäugt oder gar verboten.

Aber nicht die Kirche soll hier im Zentrum der Betrachtungen stehen, sondern der Staat. Angeblich sind das ja wir selbst. Zum Staat gehört jedenfalls, auch das weiss Wikipedia, „eine politische Instanz, die zur Schaffung und Wahrung von Recht und öffentlicher Ordnung in der Gesellschaft zuständig ist und diese mittels einer Verwaltung, dem Staatsapparat, auch durchsetzen kann“. Es gilt das „Primat der Politik“, auch wenn Norbert Darabos darüber wahrscheinlich nur milde lächeln kann. Freie, umfassende, der Allgemeinheit zugängliche Information ist die Basis jeglicher Demokratie.

Warum dann aber selbst parlamentarische Volksvertreter in Untersuchungsausschüssen mit geschwärzten Akten, Staatsgeheimnissen und Informationssperren konfrontiert sind, ist eine gute Frage. Transparenz, das aktuelle Schlagwort schlechthin, gilt in vielen Amtsstuben, Parteizentralen und Chefbüros immer noch als Beschwörung des Teufels. Plötzlich wird strikt auf „Datenschutz“ geachtet, wo sich sonst kaum jemand darum schert. Kategorisch trifft der „gläserne Bürger“ auf non-transparente, undurchlässige, seit jeher verhärtete Strukturen. Den Kaufvertrag des „Eurofighters“ etwa werden wir unmündigen Trottel nie zu sehen bekommen.

Transparenz erscheint unzumutbar. Denn eigentlich, meinen die Vordenker und Lenker dieses Landes, leben wir ja in einer „Neidgesellschaft“. Und deswegen dürfen z.B. Gehälter, Beraterhonorare, Besitzverhältnisse, Lobbyistenlisten, Privilegien, Sonderverträge und Ausnahmeregelungen, Sitzungsprotokolle, Stiftungskonstruktionen und Korruptionistenkonten tunlichst nicht offengelegt werden. Selbst wenn es aus der verschlossenen Schatulle seit Jahr’ und Tag zum Himmel stinkt. Die Zivilgesellschaft wird das, jetzt spiel’ ich mal Visionär, wohl nicht mehr lange akzeptieren.

Im übrigen bin ich der Meinung, dass der löbliche „A1 Open Society Award“ der Telekom – ja, wir erinnern uns an die Schlagzeilen und Berichte der letzten Monate! – an die Transparenz-Plattform „Amtsgeheimnis.at“ gehen sollte.

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2 Antworten to “Occupy yourself!”

  1. manfred Says:

    wir müssen dir doch auch glauben,

    wenn du jammerst, daß „pay per view“ dir als autor weniger bringt als eine pauschale für die kolumne ;-)


  2. […] eigenen Volk. Ich bin überrascht, dass derlei für den einen oder die andere unter uns noch eine Überraschung […]


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