Der Traum, die Wirklichkeit

21. April 2012

MASCHINENRAUM. Die Kolumne in der „Presse am Sonntag” (156) Das Kunstwerk im Zeitalter seiner technischen Reproduzierbarkeit – ein Fall für Claudia Schmied? Eine (eventuell letzte) Anmerkung zur umstrittenen “Festplattenabgabe”.

Wenn die Wirtschaftskammer, die Arbeiterkammer, grosse Computerhandels-Ketten und Die Grünen unisono in Wehgeschrei verfallen, dann, meine Damen und Herren, sollte man genauer hinhorchen. Ganz genau. Diese schon oberflächlich merk- und denkwürdige Allianz kennt zwar unterschiedliche Motive, warum sie gegen eine “Festplattenabgabe” an- und auftritt, aber letztlich geht’s um Geld. Schnöden Mammon. Nein: eher unschnöden. Die harte Währung der Wertschätzung.

Wie das? Anfang der achtziger Jahre hatte der Gesetzgeber eine Regelung erlassen, die vorsieht, dass der Konsument – also wir alle – für das pauschale Recht, Bilder, Töne, Texte usw. zum Privatgebrauch auf Speichermedien (damals vorrangig Cassetten) zu kopieren, als geringen Ausgleich eine pauschale Gebühr bezahlt. Und zwar pro Datenträger. Eine Art Kultursteuer, die nach bestimmten Regeln auf Kunstschaffende und ihre Mitstreiter, z.B. Verlage, verteilt wird. Viele Jahre lang hat das kaum jemanden gestört. Viele Jahre lang hat das kaum jemand überhaupt registriert.

Da jedoch MusiCassetten heute fast ausgestorben sind, aber auch VHS-Bänder, Disketten und brennbare CDs nicht mehr als der neueste Hit gelten, wollen die Urheberrechtsgesellschaften, die die Gelder kanalisieren, diese Abgabe auf Festplatten ausweiten. Soweit, so nachvollziehbar. Die Folge: ein heftiger Rechtsstreit. Und eine endlose Detaildiskussion im Kontext der sog. „Gratiskultur-Debatte“, geführt auf bisweilen höchst fragwürdigem Niveau.

Nun aber sieht es danach aus, als würde die Kulturpolitik in Gestalt von Ministerin Claudia Schmied dem Wunsch nach der Anpassung der Urheberrechtsabgabe an den technischen Status Quo folgen. Es ist keine Frage von Gier, sondern eine der Notwendigkeiten: die Einnahmen, die die Existenz u.a. vieler lokaler MusikerInnen unterfüttern, sinken drastisch. Gegensteuern tut not. Als bewusster Konsument leiste ich diesen Obolus übrigens gerne. Jedenfalls, solange keine probateren Lösungen für die Förderung und Honorierung künstlerischen Schaffens im Digitalzeitalter gefunden sind.

Natürlich, liebe Grüne (die allerdings, das sei unterstrichen, in dieser Frage keine einheitliche Meinung haben; das durchsichtige Gezetere der Mitstreiter lasse ich mal aussen vor): diese Haltung ist kein “Allheilmittel”. Sondern eine strikt pragmatische Position in bewegten Zeiten. Und, ja, (wenn ich z.B. an Streaming- und Cloud Services denke) nicht wirklich zukunftstauglich. Also her mit besseren, rasch umsetzbaren, tunlichst konkreten Vorschlägen!

Im tiefsten Inneren bin nämlich auch ich gegen eine Festplatten-Abgabe. Genauso, wie ich gegen Mitgliedsbeiträge für Kammer-Zwangsmitglieder bin. Oder contra ORF-Gebühren, die ungeachtet der Frage erhoben werden, ob ich den Sender überhaupt schaue oder auch nur technisch empfangen kann. Ich bin auch gegen Parteisubventionen, üppige Fördergelder für strikt kommerzielle Musicalproduktionen, Wucherpreise für simple Kopien bei Gerichten und Ämtern und Luftsteuern auf die Werbeschilder der Computerdealer.

Der ideale Planet, den ich gerade herbeiträume, kennt übrigens auch Geiz nicht. Missgunst. Oder Scheuklappendenken. Vom Floriani-Prinzip ganz zu schweigen.

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15 Antworten to “Der Traum, die Wirklichkeit”


  1. Völlig naiv gefragt: Warum diese Zwangssteuer nicht da einheben, wo sie am treffsichersten wäre: beim Ein/Verkauf des Kunststückes?

    • Walter Gröbchen Says:

      Das ist allerdings wirklich völlig naiv gefragt. Es geht ja um Gelder, die eben nicht beim Kauf/Verkauf von Kunst anfallen (können). Weil es keinen Kaufvorgang (mehr) gibt.


      • Es geht doch um die Privatkopie? Das Original muss ja irgendwann gekauft werden. Warum nicht genau hier die Privatkopie abgelten? Wesentlich treffsicherer.

      • Walter Gröbchen Says:

        Im Digitalzeitalter muß kein Original mehr gekauft werden, weil der „Erwerb“ nicht mehr zwingend mit einem Kaufvorgang initialisiert werden muß. Jede Kopie ist zudem ein Original.

  2. fatmike182 Says:

    Die Contentindustrie verpasst mit der Fragestellung einen weiteren Punkt, den sie aber selbst erhoben hat. Nicht das Filesharen & Speichern macht die angeblichen Verluste aus, sondern Streamingdienste. Der Zusammenhang Festplattenkauf & Vorsatz des Musikdownloads ist noch mehr konstruiert denn je.

    Dass EMI-Österreich keine (weiteren) Ö Künstler mehr unter Vertrag nimmt (EMI-Statement bei ISPA-Veranstaltung), da diese nicht profitabel genug sind, rückt die Situation dann wieder ins richtige Licht.

    • Walter Gröbchen Says:

      Nein. Das ist zum Zeitpunkt der Niederschrift dieser Zeilen faktisch falsch. Streaming-Dienste sind im Kommen, ja, aber auch bei/mit ihnen sind viele Details fraglich und wichtige Grundsatzfragen ungelöst. Der Income-Anteil für Künstler, Labels etc. ist noch verschwindend gering (Ausnahme: Schweden. „Hier haben wir inzwischen eine privat kontrollierte Kultur-Flatrate“, hat ein Insider neulich sinngemäß angemerkt). Und: EMI Österreich? Sorry, die gesamte EMI existiert weltweit demnächst nicht mehr, wenn interessiert denn da irgendeine beiläufige Aussage eines EMI Austria-Managers? Der Konzern macht dicht. Komplett.

  3. carrotti Says:

    hmh…..also ich hab zb an die 3 terrabyte festplatten wo ich meine (ich mein das urheberrechtlich;ich hab die gmacht) fotos und filme ; texte und auch n paar „tracks“ speichere,spiegle und archiviere. warum soll ich da4 steuern zahlen? und vor allem wenn füttere ich damit durch? youtube und andere plattformen sicher nicht. und dir lieber gröbi gäbe ich lieber ne abgabe auf die klicks die ich mache wenn mir was gefällt. abgsehn davon is des mit der cassettensteuer sowieso a finte gwesen ; weil es is die vorstufe zu acta und ähnlichen „urheberrechtlichen schutzmechanismen“ und das geht nu gar nicht.
    da muss wer an festn platten haben um sich ne steuer auf speichermedien generell auszudenken….homevideosteuer?
    urlaubsfotosteuer? familienfeieraufnahmesteuer….
    geh bitte

    • Walter Gröbchen Says:

      Hmmmh… Du speicherst 3 Terabyte eigene Filme, Fotos, Text und, ah doch, „ein paar Tracks“? Mag sein, ist aber sicher nicht die Norm. Du bezahlst die Abgabe pauschal (= ohne Berücksichtigung individueller Umstände) dafür, dass Du als Privatperson (= nicht zu gewerblichen Zwecken) das Recht hast, auf Datenträger zu kopieren, was immer Du möchtest. Also auch (und für viele zuvorderst) copyright-geschütztes Material. Der Gesetzesgeber kann und will nicht Privatpersonen über die Schulter schauen, und das ist auch gut so. Um dennoch die Inhaber von Urheber- und Auswertungsrechten zu entschädigen, hat man vor über 30 Jahren die pauschale „Leercassettenabgabe“ eingeführt. Wen Du damit „durchfütterst“? Niemanden. Aber es ist ein nicht ganz unwichtiger Teil der Arbeits- und Existenzgrundlage von Künstlern, Labels usw. (siehe SKE-Fonds-Jahresabrechunungen, die zudem vorbildlich transparent sind: http://www.ske-fonds.at/rte/upload/bericht_2010.pdf). Und im Digitalzeitalter der 1:1-Kopierbarkeit wichtiger denn je. Mit ACTA hat das – unmittelbar – absolut null zu tun.

  4. mktr Says:

    Klingt ja nett so eine Pauschabgabe für arme Künster welche auch Hunger haben…

    Tatsache ist aber das damit gefüttert wird was kein ehrlicher und vernünftiger Mensch haben will.

    Es ist immer ein geben und nehmen. So werden durch Pauschalabgaben Futtertröge gefüllt, der eigentliche Herr im Haus ist wer den Zugang zu dem Futtertrog kontrolliert. Wer genau ist das?
    Und vor allem, wie wird verhindert das damit nicht nur „Künstler“ gefördert werden, welche auf die politische Agenda dieser Schattenmächte passen?

    Ein guter Künstler verdient auch ohne Zwangsabgaben gut, da er etwas gibt was gewünscht ist und dafür auch etwas bekommt – ganz feiwillig. Ein schlechter „Künstler“ wird das machen was ihm gesagt wird solange er dafür Geld bekommt.

    Zwangsabgaben sind ein politisches Instrument. Wer genehm ist wird gefüttert. So entsteht eine Armee von politischen Beeinflussern, welche frech als Künstler deklariert und vom Steuerzahler zwangsfinanziert werden.

    • Walter Gröbchen Says:

      Genau das Gegenteil ist der Fall: eine Pauschalabgabe, die über die Verwertungsgesellschaften (=Selbstermächtigungsinstrumente der Autoren, Komponisten, Musikverleger) kanalisiert wird, macht sie unabhängiger von Subventionen, Förderungen, Mäzenatenschaft etc.usw. Sprechen Sie doch mal mit ein paar KünstlerInnen! Siemüssen Sie noch nicht mal persönlich schätzen, dürfen es aber durchaus ;-)

      • mktr Says:

        Unabhängig von Subventionen durch Subventionen. Verstehe. Bei der ersten Art der Subvention sieht man wenigstens gleich das es sich um einen Werbeauftritt handelt, letztere über „Verwertungsgesellschaften“ sind dagegen undurchsichtig und Missbrauch ist Tür und Tor geöffnet.
        Welcher Künstler traut sich denn heutzutage seine Meinung zu sagen, anstatt vorgefertigtes nachzuplappern? Keiner, alle sind sie brave Menschenfreunde die peinlich darauf achten nicht anzuecken. Ok, der Düringer z.b traut sich hin und wieder etwas, der ist aber eben wirklich unabhängig da er gut ist und er durch Auftritte dementsprechend verdient.

        Die aktuelle „Demo“ für die Festplattenabgabe ist ja das beste Beispiel. Total unbekannte Leute, selbsternannte „Künstler“ ziehen in Hundertschaften durch die Stadt und schwenken Transparente mit der Aufschrift „Festplattenabgabe jetzt. Raubkopierer sind Kulturterroristen“. Warum machen die so etwas? Weil sie Geld wollen. Für was? Für’s Demonstrieren? Ja, genau darauf läuft es hinaus!

        Um ihre Forderung nach Geld zu unterstreichen schimpfen sie andere sogar Terroristen, aber natürlich nur solange sie nicht zahlen! Würden die „Terroristen“ ordentlich zahlen, wären sie über Nacht zu „Kulturförderern“ mutiert. Vom Prinzip her wie agressive Bettler. Lassen erst von einem ab wenn man 50 cent Wegzoll zahlt. Aber damit kann man „Künstler“ nicht vergleichen, die verlangen nämlich Millionen ;)

        Durch eine solche Art der Subvention entsteht eine ferngesteuerte politische Kaste. Es ist ja bekannt, das der Hund nicht die Hand beisst die ihn füttert.
        Man stelle sich vor diese Art der Politik würde eben nicht mehr nur 10 Millionen an Finanzmitteln haben, sondern durch eine Festplatten-Steuer das vielfache.

        Das „Künstler“ auf die Frage ob Subventionen durch Zwangssteuer sie unabhängiger machen als durch AMS Besuche ja sagen, da haben sie bestimmt recht.

        Wenn Sie sich so gut in der Szene auskennen, verraten sie bitte wie man als förderungswürdiger Künstler anerkannt wird? Was genau muss man vorweisen und wie viel Geld bekommt man unter welchen Bedingungen?

      • Walter Gröbchen Says:

        Die Einahmen von Verwertungsgesellschaften – die in (durchaus näher betrachtbarer) Selbstverwaltung der KünstlerInnen stehen – sind alles andere als Subventionen. Zum Rest Ihrer zumeist vollkommen danebenzielenden Anmerkungen bitte ich einen Blick in die heutige Kolumne (22.10.) zu werfen. MfG, WG


  5. […] gleichem Recht aber kann man anmerken, dass das gerade mal eine Zusammenfassung von Selbstverständlichkeiten ist. Und man solchermassen nicht gerade mutig in die neuen Zeiten […]


  6. […] Beppe Grillo wohl zu dem Vorschlag sagen würde? Nun: ganz pragmatisch plädiere ich dafür, die Festplattenvergütung erst dann zum Ideen-Gerümpel von vorvorgestern zu […]


  7. […] Die Frage wirtschaftlicher Kompensationen und gerechter Transferzahlungen im Digitalzeitalter (mit allen seinen radikalen Implikationen) ist seit Jahren am Tapet. Und sowohl national wie international von vielen Seiten her beleuchtet, analysiert und diskutiert worden. Ohne finale Erkenntnis. Der Status Quo ist, ja, hinterfragenswert. Eine mittelprächtige Regelung sollte aber erst dann abgelöst werden, wenn eine deutlich bessere, sinnvollere, zukunftsträchtigere vorliegt. Und mir sind partout jene lieber, die versuchen, konkrete, umsetzbare Lösungen auch wirklich umzusetzen als sich entweder aus populistischen Motiven davor zu drücken oder ins weite Reich der Phantasie zu flüchten. Call it Realitätssinn! […]


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